Der Erlass eines Feuerstättenbescheides

Ein Feuerstättenbescheid kann nur bei einer vom Bezirksschornsteinfegermeister bzw. bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger persönlich durchgeführten Feuerstättenschau oder auf der Grundlage der Daten des Kehrbuchs erstellt werden.

So das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem hier vorliegenden Fall eines Wohnhauseigentümers, der sich gegen einen Feuerstättenbescheid gewehrt hat, mit dem er verpflichtet worden ist, Schornsteinfegerarbeiten zweimal im Jahr durchführen zu lassen. Die Kläger sind Eigentümer eines mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks, in dem sich seit 2003 auch ein an einen Schornstein angeschlossener Kaminofen befindet. Dieser Schornstein ist bis zum Jahre 2009 einmal jährlich vom Bezirksschornsteinfegermeister gekehrt worden. Nachdem im Jahr 2008 eine Feuerstättenschau und im April 2010 die jährliche Kehrung des Schornsteins stattgefunden hatten, erließ der beklagte Bezirksschornsteinfegermeister im Juni 2010 gegenüber den Klägern einen Feuerstättenbescheid. Dieser verpflichtete die Kläger, Schornsteinfegerarbeiten am Schornstein und daran angeschlossenen Kaminofen zweimal im Jahr in der Zeit zwischen Februar und April und zwischen Oktober und November zu veranlassen und durchführen zu lassen. Gegen diesen Feuerstättenbescheid haben die Kläger vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg Klage erhoben und geltend gemacht, dass der Kaminofen seit 2003 unverändert genutzt werde und daher eine Verdopplung der Kehrhäufigkeit nicht nachzuvollziehen sei. Das Verwaltungsgericht hat die Klage mit Urteil vom 1. Dezember 2011 abgewiesen und zur Begründung maßgeblich darauf abgestellt, dass bei der Kehrung im April 2010 verstärkte Rußanhaftungen am Schornstein festgestellt worden seien. Dagegen ist Berufung eingelegt worden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK