Unbekömmliches vom Bundesverwaltungsgericht zur Bekömmlichkeit bei Wein (für die Klägerin)

In einem Verfahren gegen das Land Rheinland-Pfalz stritt die Klägerin, eine Winzergenossenschaft, darüber, ob sie die von ihr vertriebenen Weine Dornfelder und Grauer/Weißer Burgunder auf dem Etikett als bekömmlich bezeichnen darf. Ihre Feststellungsklage blieb in den Vorinstanzen ohne Erfolg. Das Berufungsgericht hat darauf abgestellt, dass nach europäischem Lebensmittelrecht Getränke mit mehr als 1,2 Volumenprozent Alkohol generell keine gesundheitsbezogenen Angaben tragen dürften.

Auf die Revision der Klägerin hatte der Senat mit Beschluss vom 23. September 2010 (BVerwG 3 C 36.09) das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) verschiedene Fragen zur Auslegung der Verordnung (EG) Nr ...

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