Rezension Zivilrecht: Wettbewerbsverbote

Bauer / Diller, Wettbewerbsverbote, 6. Auflage, C.H. Beck 2012 Von RA Daniel Jansen, Köln Dieses in sechster Auflage erschienene Werk widmet sich ausschließlich dem Thema „Wettbewerbsverbote“. Dies geschieht nicht in einer knappen Abhandlung, sondern auf stolzen fast 500 Seiten. Wer dies für eine übertriebene Ausdehnung eines Randthemas hält, wird sich nach der Lektüre eines Besseren belehrt sehen. Klauseln zur Statuierung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbotes gewinnen an Bedeutung, je wissensintensiver die Position insbesondere eines Arbeitnehmers ist. Umso wichtiger ist es für den Arbeitgeber, eine Klausel zu vereinbaren, die u.a. einer AGB-Kontrolle standhält. Auf der anderen Seite kann ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot für einen Arbeitnehmer zu einer existenzbedrohenden Verpflichtung werden. Folglich hat dieser genau abzuwägen, ob und wenn ja inwieweit eine solche Verpflichtung eingegangen werden soll. Das vorliegende Werk stattet den Leser mit dem nötigen Rüstzeug aus, diese beiden Schwerpunkte z.B. in der anwaltlichen Beratung, angemessen zu berücksichtigen. Das Werk ist immerhin in 26 Kapitel unterteilt. Systematisch werden in den ersten drei Kapiteln in der gebotenen Kürze die Entwicklung, rechtliche Grundlagen und das Entstehen von Wettbewerbverboten geschildert. Sodann schließt sich eine intensive Auseinandersetzung mit dem Wirkkreis der §§ 74 ff. HGB an. Dort setzen sich die Autoren z.B. eingehend mit der Anwendbarkeit dieser Normen bei Aufhebungsverträgen oder bei Vergleichen im Kündigungsschutzprogramm auseinander. In diesem Zusammenhang erfolgen Unterscheidungen zwischen den verschiedenen Stadien des Ausscheidens des Arbeitnehmers. Die Autoren widersprechen hier in argumentativ sehr ansprechender Tiefe u.a. einer undifferenzierten Entscheidung des BAG aus dem Jahr 1994, wonach die Anwendbarkeit der §§ 74 ff. HGB äußerst großzügig zu berücksichtigen sei ...Zum vollständigen Artikel


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