Telekom sucht Direktleitung beim Bundesverwaltungsgericht

………könnte man es neckisch formulieren.

Das allerdings würde noch besser passen, wenn es eine Sprungrevision gewesen wäre. Aber – seufzleise – man bekommt auch bei Berichten zu Verfahren und Terminen oder Urteilen nun mal nicht immer die perfekte neckische Steilvorlage geliefert. Nein, eine Sprungrevision und damit Direktleitung zum BVerwG war es nicht, der Weg ging durch beide Vorinstanzen und per Zulassungsrevision landete es dort. Und natürlich sucht die Telekom nicht ihre Leitung oder die Direktleitung, sondern ihr Recht dort, wo es um ihre Kommunikationslinien geht. Und Kosten.

Und: Nein, Sie werden von mir hier keinen Scherz über eine lange Leitung eines oder mehrerer Verfahrensbeteiligter lesen. Nein. Nein. Nein.

Sondern nur etwas dazu, dass die Telekom nach erfolglosen Versuchen in Vorinstanzen nun beim Bundesverwaltungsgericht ihr Anliegen mit der Revision weiterverfolgt: Eben die Kosten der Verlegung einer Leitung nicht tragen zu müssen, die anfallen im Zuge der Höherlegung einer Strasse und in der Folge einer wasserrechtlichen Planfeststellung zur Anpassung von Hochwasserschutzanlagen an der Donau und im Rahmen einer naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahme.

Darum wird nämlich gestritten, in einem Verfahren mit dem Freistaat Bayern.

Ursprünglich stritten auf Klägerseite die Deutsche Telekom AG sowie die Deutsche Telekom Netzproduktion GmbH. Letztere hat die Klage zurückgenommen, während die erstere auch in der Berufungsinstanz erfolglos blieb. Siehe hier zum Berufungsurteil und hier zum Urteil des VG Regensburg.

Im Zuge einer wasserrechtlichen Planfeststellung zur Anpassung von Hochwasserschutzanlagen an der Donau wird im Rahmen einer naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahme auch eine Straße höher gelegt ...

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