Haftungsklauseln in Verträgen: Was sind eigentlich „mittelbare Schäden“?

„Die Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.“ Solche und ähnliche Klauseln finden sich relativ häufig in Verträgen. Doch welche Schäden fallen unter den Begriff des „unmittelbaren“ und welche unter den des „mittelbaren Schadens“, welche unter „direkte Schäden“ oder „indirekte Schäden“? Und ist ein solcher Haftungsausschluss überhaupt wirksam?

1. Mittelbare Schäden im US-Recht

Die Unterscheidung zwischen unmittelbaren („general / direct damages”) und mittelbaren („special / consequential / incidental damages”) Schäden ist ein Element des Schadensrechts der USA. Nach US-Recht ist ein Haftungsausschluss für mittelbare Schäden üblich und möglich. Im Allgemeinen sind unmittelbare Schäden dabei solche, die infolge eines schädigenden Ereignisses im Rahmen eines „natürlichen Geschehensablaufs” eintreten. Bei mittelbaren Schäden hingegen handelt es sich grundsätzlich um Schäden, die erst auf Grund der besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalls eintreten, insbesondere um entgangenen Gewinn.

Unter anderem in Verträgen US-amerikanischer Software-Hersteller finden sich oft entsprechende Haftungsausschlüsse. Auf das deutsche Recht sind solche Regelungen jedoch nicht ohne weiteres übertragbar.

Außerdem zielen Haftungsregelungen nach deutschem Recht in der Regel nicht auf die Schadensarten ab (z.B. mittelbarer / unmittelbarer Schaden), sondern vielmehr auf den Grad des Verschuldens (Vorsatz, Fahrlässigkeit) und ggf. auf die Unterscheidung zwischen vertragswesentlichen und nicht vertragswesentlichen Pflichtverletzungen.

2. Mittelbare Schäden im deutschen Recht

Das deutsche Schadensrecht kennt keine klare Differenzierung zwischen unmittelbaren und mittelbaren Schäden. Jedenfalls gibt es keine eindeutigen gesetzlichen Definitionen. Das gleiche gilt für das Begriffspaar „direkte / indirekte Schäden“ und für „Folgeschäden“.

Die Begriffe werden dementsprechend unterschiedlich verwendet ...

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