Doppelt verdienen – aber richtig!

Arbeitsrecht

In einem Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht einigten sich die Parteien in einem Vergleich auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum 31.01.2010. Außerdem wurde der Arbeitnehmer bis dahin unwiderruflich, unter Anrechnung des Resturlaubs und bei Zahlung einer monatlichen Vergütung von 6.200 € seit Oktober 2009 freigestellt. Es war außerdem eine Abfindung von 18.000 € vereinbart. Über etwaige Zwischentätigkeiten in der Freistellungsphase und zu einer möglichen Anrechnung des damit erzielten Verdienstes war nichts vereinbart. Und das war das Problem.

Denn die Freistellung nutze der Arbeitnehmer, um ab Dezember 2009 bei einem Konkurrenzunternehmen als Angestellter zu einem Festgehalt zu arbeiten, wovon der Arbeitgeber am 15. Januar 2010 erfuhr. Das gefiel dem Arbeitgeber nicht, weshalb er nicht nur die Zahlung des Gehalts für den Monat Januar 2010 in Höhe von 6.200 € brutto verweigerte, sondern auch die Herausgabe oder die Anrechnung des bei dem neuen Arbeitgeber verdienten Gehalts verlangte.

Zu Unrecht, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) kürzlich entschied (Urteil vom 17.10.2012 – 10 AZR 809/11) ...

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