“Lass Dich überraschen ….. ” : Die Sache mit dem Küchensieb beim BAG

Ein Küchensieb landet beim BAG. Quasi. Es gibt Geschichten, da muss man kichern. Auch wenn’s gemein ist.

Würklüch gemein. Oder wie würden Sie sich als Mitarbeiterin fühlen, wenn Sie ihren Arbeitgeber um Mitteilung bitten, was sie mit dem Eintritt des Ruhestandes ein paar Wochen später zu erwarten haben zum Thema Betriebsrente. Und von diesem zur Antwort erhalten, dass Sie sich mal überraschen lassen sollen. ( Mimik und Mienenspiel des Arbeitgebers dazu überlasse ich Ihrer Fantasie) Und wenn Sie dann als Mitarbeiter als Überraschung nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Küchensieb erhalten? KICHERN SIE NICHT – Das ist wirklich passiert! Tztz… jaja, wenn Sie aufgehört haben, zu kichern, plaudern wir über diesen eher missglückten und völlig missinterpretierten, vielleicht gut gemeinten praktischen Vorschlag, was die Mitarbeiterin ab sofort mit ihrer neu gewonnenen Freizeit und Freiheit anfangen dürfe. Über den Fall, der gleich in rund 30 Minuten beim BAG verhandelt wird.

Dort nämlich streiten beim 3. Senat die Parteien über die Verpflichtung der Beklagten, Ruhegeldzahlungen vorzunehmen, obwohl die Klägerin die Mindestbeschäftigungsdauer von 15 Jahren vor dem Renteneintritt nicht erfüllt hatte.

Die am 8. Februar 1942 geborene Klägerin war vom 15. Juli 1997 bis zum 29. Februar 2008 bei der Beklagten und ihren Rechtsvorgängern als Sachbearbeiterin EDV beschäftigt. Die Beklagte entwickelt und verkauft Software für Zahnärzte. Sie gründete im Jahr 1999 eine Unterstützungskasse.

Im Dezember 1999 gab der Geschäftsführer gegenüber den 90 bei der Kasse tätigen Arbeitnehmern bekannt, man beabsichtige, eine Betriebsrente zu zahlen.

Gegenüber der Klägerin und einem Kollegen äußerte er, sie erhielten aufgrund der abgeschlossenen Versicherung keine Betriebsrente, weil sie zu alt seien. Voraussetzung für die Erteilung von Versorgungszusagen sei der Bestand eines Arbeitsverhältnisses am 31 ...Zum vollständigen Artikel


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