Elf auf einen Streich

Was eigentlich nur als abschreckendes Beispiel dienen sollte, kann auch Gegenstand der Rechtsprechung werden. Wie die eBay-Auktion, die Anlass für die einstweilige Verfügung des LG Bochum vom 20. April 2009 gab (Az. I-14 O 92/09). Der Beschluss ist nicht neu, ich will ihn dennoch als eine Art Mahnmal für den nicht rechtlich beratenen Onlinehändler hier verewigen.

Symbolfoto: Immer das Beste draus machen – der vorliegende Beschluss kann immerhin als abschreckendes Beispiel dienen.

Dem betroffenen Händler wurde eine ganze Palette gängiger Wettbewerbsverstöße im Onlinehandel verboten, nämlich:

innerhalb der Widerrufsbelehrung nicht darüber zu informieren, dass der Unternehmer das Risiko der Rücksendung trägt, innerhalb der Widerrufsbelehrung nicht darüber zu informieren, dass die Frist nicht vor Erfüllung der Pflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs ...Zum vollständigen Artikel


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