OLG Celle zur Lebenserwartung von Bäumen: Keine verderbliche Ware!

Einen etwas skurrilen Ausflug in die Botanik mussten kürzlich die Richter des OLG Celle unternehmen: Es war zu entscheiden, ob ein im Versandhandel erworbener Baum als schnell verderbliche Ware zu betrachten und dadurch das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Mit Blick auf die Lebenserwartung eines durchschnittlichen Baumes kam das Gericht jedoch zu dem Ergebnis, dieser sei ein eher langlebiges Produkt (vgl. aktuell OLG Celle, Beschl. v. 04.12.2012, Az. 2 U 154/12).

Sachverhalt

Im Internet kann man mittlerweile praktisch alles bestellen, warum also nicht auch lebende Bäume: Genau um solche hölzernen Gewächse entzündete sich ein Streit, über den letztlich das OLG Celle zu entscheiden hatte. Die streitgegenständliche Pflanze war, nachdem der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hatte, vor oder während des Rücktransports zum Händler verdorrt. Dieser wollte daraufhin den Kaufpreis nicht erstatten und erklärte kurzerhand, der Baum sei eine schnell verderbliche Ware und daher vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgeschlossen. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besagt schließlich:

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen […] zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde […].

Urteil des OLG Celle

Das OLG Celle erteilte dieser Idee allerdings eine klare Absage: Ein Baum ist nicht per se eine schnell verderbende Ware, sondern im Gegenteil eher langlebig. Schließlich orientiere sich das Merkmal, dass Waren „schnell verderben können“, an der zu erwartenden Gesamtlebensdauer des Produkts (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 04.12.2012, Az ...

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