Lobbyplag: Neue Webseite zur Lobbyarbeit in Brüssel

In Brüssel wird in verschiedenen Ausschüssen zurzeit intensiv an der geplanten Datenschutzgrundverordnung gearbeitet. Wie eigentlich immer treffen im Gesetzgebungsverfahren auch in diesem Fall die unterschiedlichsten Interessen aufeinander. Und auch in diesem Fall versuchen die verschiedenen Interessengruppen, auf die Parlamentarier und die Gesetzesvorlagen Einfluss zu nehmen. Das bemerkenswerte Ergebnis dieser Bemühungen wird auf der neuen Webseite „lobbyplag.eu“ näher beleuchtet.

Fehlende Transparenz im Verfahren

An dieser Stelle ersparen wir uns die einfachen Vorwürfe, die „bösen“ Lobbyisten würden die armen Politiker negativ beeinflussen und am Ende nur ihre eigenen Interessen im Blick haben. Dieser simple Ansatz wird dem komplizierten Verfahren zur Entstehung eines neuen Gesetzes wohl nicht gerecht.

Es liegt in der Natur der Sache, dass verschiedene Interessen aufeinander prallen, wenn solche „Jahrhundertwerke“ wie die Datenschutzgrundverordnung geschaffen werden. Nicht alle Vorschläge der einen Seite sind dann gut und die Vorschläge der anderen Seite nicht alle schlecht.

Aber warum hat Lobbyarbeit am Ende trotzdem einen fahlen Beigeschmack? Weil sie eben nicht offen und transparent publiziert wird, sondern sich direkt an die Entscheidungsträger richtet und dort im Verborgenen wirkt. Die fehlende Transparenz ist es, die massive Zweifel an den Entscheidungsträgern weckt.

Copy and paste: Ein Gesetz entsteht

Für einen Hoffnungsschimmer im Hinblick auf die fehlende Transparenz sorgt jetzt die Seite “lobbyplag.eu” ...

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