„my sportworld Wir bewegen Dich“ als Marke eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Die Wort-/Bildmarke �my sportworld Wir bewegen Dich� ist für die Dienstleistungen Werbung, Einzelhandel und Großhandel, insbesondere für Sportwaren eintragungsfähig. Grundsätzlich muss eine Marke Unterscheidungskraft aufweisen, d. h. sie muss geeignet sein, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel dahingehend aufgefasst zu werden, dass die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend gekennzeichnet sind und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterschieden werden können. Zwar stellt �my sportsworld� einen allgemein verständlichen Hinweis auf Angebote im sportlichen Bereich dar. In seiner Gesamtheit wird jedoch der Slogan �Wir bewegen Dich� in einer für Werbung und Handelsdienstleistungen ungewöhnlichen Art verwendet, der zudem auch einen gewissen Interpretationsaufwand erfordert und somit als ein geeigneter betrieblicher Hinweis dient.

Bundespatentgericht Beschluss vom 15.01.2013 Az.: 27 W (pat) 84/12

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2011 060 246.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 15. Januar 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. ..., Richter ... und Richterin ... beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2012 und vom 16. Mai 2012 werden insoweit aufgehoben, als dem angemeldeten Zeichen der Markenschutz versagt wurde. Gründe I. Die Anmeldung der farbigen (grün/schwarz/weiß) Wort-Bildmarke 30 2011 060 246 Entscheidungsgründe: I. Die Anmeldung der farbigen (grün/schwarz/weiß) Wort-Bildmarke 30 2011 060 246 für eine Reihe von Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 41 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts nach vorangegangener Beanstandung mit Beschlüssen vom 15. Februar 2012 und vom 16. Mai 2012 teilweise zurückgewiesen, nämlich u.a ...Zum vollständigen Artikel


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