Impressum auch auf Facebook Pflicht

Social Media Recht, Wettbewerbsrecht

Dieses Urteil ist alles andere als eine Überraschung. Das Landgericht Regensburg hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2013 (Az. 1 HK O 1884/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit die Beklagte dahingehend verurteilt, keine Facebook-Seite ohne Impressum anzubieten und der Klägerin die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die entsprechende Abmahnung zu ersetzen. Klägerin und Beklagte betreiben beide ein IT-Systemhaus und stehen somit in einem Wettbewerbsverhältnis. Zum gleichen Ergebnis kam in einem sehr ähnlich gelagerten Fall bereits das Landgericht Aschaffenburg in seiner Entscheidung vom 19. August 2011 (Az. 2 HK O 54/11).

Und es spricht auch wenig dafür, anderer Meinung zu sein als die Gerichte ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK