Hat Sie Recht? Erodiert die Gesellschaft?

Es gibt eine

“schleichende Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts”

sagte Ingrid Schmidt, die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, als sie gestern den Jahresbericht des höchsten deutschen Arbeitsgerichts vorstellte. Starke Worte, und es ging weiter. „Die Welt“ zitiert die Präsidentin wie folgt:

So seien die Kläger immer seltener bereit, allgemeine Entscheidungen und Rechtsauffassungen bei Streitthemen zu akzeptieren. Stattdessen versuchten sie, Einzelfallentscheidungen herbeizuführen, bei denen es häufig um “rechtsunerhebliche Details” gehe. Früher sei es selbstverständlich gewesen, nicht wegen jeder Einzelheit die Gerichte zu bemühen.

Grund der Klage ist auch die von der Presse aufgegriffene Welle an Neueingängen beim BAG. Noch nie, scheint es, waren die Parteien mit den Entscheidungen der Vorinstanzen derart unzufrieden. Das zeige sich an der gestiegenen Zahl der (fast aussichtslosen) Nichtzulassungsbeschwerden.

Hat sie Recht?

Der Zeitungsleser hatte dazu Widersprüchliches gehört dieser Tage. Die “Nürnberger Nachrichten” hatten noch einen Tag vor der Präsidentin das Gegenteil verbreitet: Das statistische Landesamt in Bayern verzeichnet einen starken Klagerückgang. Außerdem wird kolportiert, die „Vergleichskultur“ sei gut wie nie: Die Parteien einigen sich lieber, statt durch die Instanzen zu jagen. Das ist statistisch beides im langen Trend an die Konjunktur gekoppelt: Geht sie gut, war die Belastung er Arbeitsgerichte immer schon geringer. Und für die Streitkultur im Allgemeinen sind nun einmal die Klagen erster Instanz maßgeblich. Nur, was da hineingeht, kann potenziell auch zum BAG kommen.

Also: Frau Schmidt übertreibt wohl im Elfenbeinturm in Erfurt.

Oder doch nicht?

Sortieren wir mal:

Die Zahl der Nichtzulassungsbeschwerden – auf die das Gros der Steigerungen entfällt – kann man einfach nicht als Maßstab heranziehen ...

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