Mitgliedschaft, Ausschüttung und GEMA-Vermutung – Beitragsreihe zur GEMA (2/3)

In einem ersten Beitrag zur GEMA ging es um die generelle Struktur der Verwertungsgesellschaft und was genau ihre Aufgabe ist. In diesem Beitrag geht es nun weiter mit dem Thema “GEMA” und zwar genauer mit der Ausschüttung und dessen Probleme, sowie der Mitgliedschaft und der sog. “GEMA-Vermutung”. Die Ausschüttung der Einnahmen findet vereinfacht gesagt so statt: Alle aus den Nutzungsrechten aus dem Urhebergesetz eingenommenen Gebühren werden in einen großen Topf geworfen und dann nach einem bestimmten System verteilt. Die Ausschüttung bestimmt sich dann nach der Art der Mitgliedschaft und dessen Erfolg. Dies ist genauer in den jährlichen Geschäftsberichten nachzuvollziehen. Entweder werden die Urheber als angeschlossenes, außerordentliches oder ordentliches Mitglied klassifiziert. Angeschlossenes Mitglied der GEMA wird man durch die Stellung des Aufnahmeantrages und Entrichtung der einmaligen Aufnahmegebühr und des Jahresbeitrags. Um in den Kreis der außerordentlichen Mitglieder der GEMA aufgenommen zu werden müssen die Urheber eine bestimmte Zahl an Werken erstellen, bzw. den Umfang ihrer Tätigkeit durch Belegexemplare nachweisen. Die ordentliche Mitgliedschaft kann erst nach fünfjähriger außerordentlicher Mitgliedschaft erworben werden. Auf vier aufeinander folgende Jahre muss jedoch vorher eine gewisser Mindestbeitrag an das Mitglied ausgeschüttet worden sein, bevor es zu einem ordentlichen Mitglied wird. Darüber hinaus können Mitglieder auch aus kulturellen Erwägungen zu ordentlichen Mitgliedern befördert werden. Über diesen Einzelfall entscheidet der Aufsichtsrat (§ 6 GEMA Satzung). Problematisch bei den Ausschüttungen ist, dass z.B. im Jahre 2011 65,25 % der erwirtschafteten Einnahmen an die ordentlichen Mitglieder ausgeschüttet werden. Jedoch sind von 65.722 Mitgliedern im Jahre 2011 lediglich 3.448 (5,3 %) ordentliche Mitglieder. Der Großteil der Mitglieder sind die sogenannten angeschlossenen Mitglieder ...

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