BGH fragt EuGH: Sind Computerspiele Filme oder Software oder beides?

Wie der Bundesgerichtshof heute meldet, hat erdem EuGH die Frage vorgelegt, ob Computerspiele urheberrechtlich als Filme, Computerprogramme oder einer Mischung aus beidem zu behandeln sind.

Damit setzte der BGH ein anhängiges Verfahren um die urheberrechtlicher Zulässigkeit von SD-Karten-Adaptern für die Nintendo-Konsole DS aus. Diese Adapter ermöglichen die Verwendung von auf herkömmlichen Speicherkarten gespeicherten Raubkopien mit der DS-Konsole. Das Landgericht München hatte in der speziellen Gestaltung der Originaldatenträger für die Konsole eine technische Schutzmaßnahme gesehen, die nach § 95a Abs. 1 UrhG nicht umgangen werden darf (Az. 21 O 22196/08, Volltext). Dieser Einschätzung war das OLG München gefolgt (Urteil vom 9. Juni 2011 – Az.: 6 U 5037/09).

Allerdings gilt § 95a UrhG nicht für Computersoftware, wie § 69a Abs. 5 UrhG ausdrücklich klarstellt. Für Computerprogramme gilt vielmehr die in Umsetzung einer EU-Richtlinie geschaffene und weniger weitreichende Regelung des § 69f Abs. 2 UrhG.

Traditionell sind Videospiele in der Rechtsprechung zum Urheberrecht wie Filmwerke behandelt worden (siehe dazu die Beispiele in unserer Rubrik Case Law) ...

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