Urheberrechtlicher Schutz von Kostümen im Karneval

In den Regionen weit südlich von Schleswig-Holstein steht der Karneval nun wieder vor der Tür. Vor einiger Zeit erhielt ich die Anfrage, ob es möglich sei, im Ausland gefertigte „Super-Helden“-Kostüme wie Batman, Spiderman etc. in Deutschland zum Karneval zu verkaufen. Mit einer verwandten Fragestellung beschäftigten sich im vergangenen Jahr auch die (insoweit möglicherweise besonders sachkundigen) Richter des OLG Köln (Urteil vom 24. Februar 2012, Az. 6 U 176/11) Dabei ging es um die Frage, ob ein Textildiscounter zur Karnevalszeit ein Pippi-Langstrumpf-Kostüm bewerben und verkaufen darf oder damit gegen Urheberrechte verstößt. Die Besonderheit des Falles liegt darin, dass Pippi-Langstrumpf zunächst eine rein (kinderbuch-)literische Figur ist. Der Knackpunkt ist also , ob durch Abbildung eines Werbefotos das Urheberrecht an einem rein literarischen Charakter verletzt sein kann. Urheberrechtlicher Schutz für Romanfiguren Daher hatte das Gericht im ersten Schritt zu prüfen, wann die Figur einer Geschichte urheberrechtlich geschützt ist.
„Ein Sprachwerk gemäß § 2 Nr. 1 UrhG kann nicht nur hinsichtlich des Textes selbst Schutz genießen; geschützt ist vielmehr auch der Werkinhalt, einschließlich besonders gestalteter Figuren. Eine solche Figur muss eine unverwechselbare Kombination äußerer Merkmale sowie von Eigenschaften, Fähigkeiten und typischen Verhaltensweisen besitzen, aus denen besonders ausgeprägte Persönlichkeiten geformt sind, die jeweils in charakteristischer Weise auftreten.“
Das Gericht zog hierzu die Beschreibung der Pippi Langstrumpf im ersten Band der Reihe heran
„Ihr Haar hatte dieselbe Farbe wie eine Möhre und war in zwei feste Zöpfe geflochten, die vom Kopf abstanden. Ihre Nase hatte dieselbe Form wie eine ganz kleine Kartoffel und war völlig mit Sommersprossen übersät. Unter der Nase saß ein wirklich riesig breiter Mund mit gesunden weißen Zähnen. Ihr Kleid war sehr komisch ...
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