Trennungsunterhalt bei Erkrankung an einer Depression

Das OLG Hamm hat sich in einer Entscheidung vom 13.02.2012 zum Trennungsunterhalt mit der Frage auseinander zu setzen gehabt, ob die Erkrankung an einer Depression der Aufnahme einer –voll- oder teilschichtigen bedingten- Berufstätigkeiten entgegensteht und deshalb ein uneingeschränkter Trennungsunterhaltsanspruch besteht.

Im Ausgangsfall war der Ehemann erkrankt, während die Ehefrau als niedergelassene Ärztin berufstätig war. Für das erste Trennungsjahr hatte sich die Ehefrau verpflichtet, an den Ehemann einen monatlichen Unterhalt in Höhe von 2.300,00 € zu zahlen. Nach Ablauf des Trennungsjahres wollte sie Unterhalt nicht mehr zahlen, der Ehemann hielt diesen Unterhalt aber nach wie vor für notwendig und berechtigt, da er aufgrund von Erkrankungen, nämlich insbesondere einer Depression, nicht arbeitsfähig sei und könne mithin keine Einkünfte selbst erzielen, so dass er auf den Ehegattenunterhalt in der Trennungszeit angewiesen sei.

Im Klageverfahren beim Amtsgericht wurde dann ein Sachverständigengutachten eingeholt, nach welchem der Ehemann zumindest eine halbschichtige Tätigkeit ausüben könne. Entsprechend wurden dem Ehemann fiktive Einkünfte aus dieser vollschichtigen Tätigkeit zugerechnet und ihm weiterhin, unter Berücksichtigung dieser fiktiven Einkünfte, ein Trennungsunterhaltsanspruch in geringerer Höhe als ursprünglich vereinbart wird, zugesprochen.

Damit war die Ehefrau jedoch nicht einverstanden und ging in die Berufung. Das OLG Hamm kam dann zu der Auffassung, dass der Ehemann schon noch berechtigt sei, von der Ehefrau Trennungsunterhalt zu beanspruchen ...

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