Mit Kranich und Rohrweihe gegen Schweine

In einem faktischen Vogelschutzgebiet ist ein Vorhaben bereits dann unzulässig, wenn auch nur die Möglichkeit besteht, dass das Gebiet oder seine Bestandteile erheblich beeinträchtigt werden. Widerspricht zum maßgeblichen Zeitpunkt der Genehmigungserteilung das Bauvorhaben den Erhaltungszielen eines solchen faktischen Vogelschutzgebiets, dann ist die Genehmigung des Baus rechtswidrig.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Schwerin der Klage der Gemeinde Mestlin stattgegeben, die sich damit gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens bei der Genehmigung zur Errichtung einer – zwischenzeitlich auch betriebenen – Mastanlage für 1499 Schweine gewehrt hat.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Schwerin widersprach das Bauvorhaben zum maßgeblichen Zeitpunkt der Genehmigungserteilung den Erhaltungszielen des gemeldeten, allerdings noch nicht förmlich unter Schutz gestellten – sog. faktischen – Vogelschutzgebiets „Wälder und Feldmark bei Techentin-Mestlin“. In einem faktischen Vogelschutzgebiet sei ein Vorhaben bereits dann unzulässig, wenn auch nur die Möglichkeit bestehe, dass das Gebiet oder seine Bestandteile erheblich beeinträchtigt würden ...

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