Jenarbeit – Richtlinie zu Kosten der Unterkunft rechtswidrig?

Nach einem Urteil des Sozialgerichts Altenburg ist die Richtlinie der Stadt Jena zu den Kosten der Unterkunft rechtswidrig. Betroffene Hartz IV Empfänger könnten damit in Zukunft auf eine Übernahme von höheren Kosten der Unterkunft durch die regionale Behörde Jenarbeit hoffen. Dies berichtete Jenopolis bereits im letzten Jahr.

KdU Richtlinie rechtswidrig

Die Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft der Stadt Jena wurde seit dem Jahr 2008 nicht mehr verändert. Nach der derzeitigen Richtlinie sind 5,10 Euro je Quadratmeter für die Grundmiete zuzüglich 1,20 Euro je Quadratmeter kalter Nebenkosten angemessen. Wie man allerdings zu diesen Ergebnissen kommt sei völlig unklar, so die Altenburger Richter. Trotz Hinweis der Richter konnte die Stadt Jena keinen Nachweis erbringen ob es Hartz IV Empfängern möglich ist, Wohnungen nach den vorgegebenen Maßgaben anzumieten oder überhaupt derartiger Wohnraum in ausreichendem Maße zur Verfügung steht. Im Verfahren wurde Jenarbeit die Gelegenheit gegeben entsprechende Nachweise vorzulegen. Jenarbeit beschränkte sich jedoch auf die Vorlage von Mietpreisspiegeln aus den Jahren 2007 und 2008. Dies reichte den Richtern nicht aus und Sie erklärten die Richtlinie für rechtswidrig.

Jenarbeit muss tatsächliche Kosten der Unterkunft zahlen

Bei der Ermittlung der Richtlinie wurden die Anforderungen des Bundessozialgerichts (Urteil vom 22.09.2009, AZ: B 4 AS 18/09) offensichtlich nicht eingehalten ...

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