Aus Billigkeitsgründen

Bei einer Scheidung ist es regelmäßig so, dass die Kosten des Verfahrens gegeneinander aufgehoben werden – jeder trägt seine eigenen “außergerichtlichen Kosten”, also insbesondere die Kosten seines Rechtsanwaltes, die Gerichtskosten werden geteilt.

Aus Billigkeitsgründen kann davon abgewichen werden – wenn zum Beispiel einer der (bald ehemaligen) Ehepartner wesentlich mehr verdient als der andere. Das hat dann zur Folge, dass diese Partei dann auch die Kosten des Anwaltes der anderen Partei zu tragen hätte.

Genau das wollte ein Familienrichter zu Lasten meines Mandanten so anordnen.

Ich war – vorsichtig ausgedrückt – erstaunt: Unserem Mandanten war nämlich Verfahrenskostenhilfe bewilligt worden, d.h. das Gericht hatte bereits festgestellt, dass mein Mandant “prozesskostenarm” war – also nicht einmal genug Geld für seinen eigenen Anwalt hatte ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK