Der Arbeitsunfall auf der eigenen Obstwiese

Wer eigenständig eine Obstwiese bewirtschaftet und die Früchte darauf zieht, ist Unternehmer eines landwirtschaftlichen Betriebs nach § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII. Die Unternehmereigenschaft erfordert nicht zwingend, dass man Eigentümer eines landwirtschaftlichen Grundstücks ist oder die Beiträge zur Unfallversicherung selbst zahlt.

Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; Satz 1). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (Satz 2). Ein Arbeitsunfall setzt danach Folgendes voraus: Eine Verrichtung des Verletzten zur Zeit des Unfalls (genauer: davor) muss den gesetzlichen Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt haben. Diese Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dieses Unfallereignis muss einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten wesentlich verursacht haben.

In dem hier vom Sozialgericht Heilbronn entschiedenen Fall hatte sich der Kläger in Folge des Sturzes vom Apfelbaum einen Fersenbruch und damit einen Gesundheitserstschaden zugezogen. Dieser Unfall ereignete sich nach Ansicht des Sozialgerichts im Rahmen der versicherten Tätigkeit: Der Kläger war als Unternehmer eines landwirtschaftlichen Unternehmens nach § 2 Abs. 1 Nr. 5a SGB VII kraft Gesetzes versichert und der Unfall ereignete sich im Rahmen des landwirtschaftlichen Betriebs.

Die Obstwiese gehört zu einem landwirtschaftlichen Betrieb nach § 123 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII, da der Kläger auf den Grundstücken insbesondere Obstbau betrieben hat und die Grundstücke damit landwirtschaftlich genutzt hat. Aufgrund einer Fläche von insgesamt 60 Ar Grünland liegt auch kein Kleingarten im Sinne des § 123 Abs. 2 Nr. 2 SGB VII vor ...

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