Man lernt nie aus: Die Tücken der sekundären Darlegungslast

Nachdem ich in einer Urheberrechtssache vor dem Landgericht Köln erfolgreich verhandelt hatte, stand als nachfolgender Termin eine Filesharing-Angelegenheit unter Beteiligung der Hamburger Kanzlei Rasch auf der Gerichtsrolle. Ich habe es mir nicht nehmen lassen, diese Verhandlung vor der 14. Zivilkammer zu verfolgen – man lernt ja schließlich nie aus.

Die verhandelte Angelegenheit zeigte auch wieder sehr schön, wie man sich in einer Filesharing-Sache nicht verteidigen sollte:

Den Beklagten, einem Ehepaar aus dem Süden Deutschlands, wurde von vier Firmen der Musikindustrie, vertreten durch die Kanzlei Rasch, vorgeworfen, ca. 1.000 diverse Musikstücke über ihren Telefon- und Internetanschluss öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Das Gericht wies in den Rechts- und Sachstand ein und stellte fest, dass die Beklagten eine sekundäre Darlegungslast hinsichtlich ihrer Behauptung treffen würde, weder als Täter noch Störer zu haften. Darin lag dann auch, wie so oft, das Problem: Zwar konnte die Ehefrau darlegen, zum fraglichen Zeitpunkt in Kur außer Landes gewesen zu sein und der Ehemann behauptete, er sei auf der Arbeit und sein PC wäre ausgeschaltet gewesen. Lediglich die minderjährige Tochter der Familie sei zuhause gewesen, diese habe die Tat aber ebenfalls nicht begangen.

Das Gericht wies darauf hin, dass man zum Filesharing nicht persönlich anwesend sein müsse und der Vorgang schon vorher veranlasst worden sein könnte ...

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