BSG zur “wesentlichen Änderung von Unfallfolgen” für MdE für Wegfall des Rentenanspruchs

In einem Revisionsverfahren gegen die Berufsgenossenschaft BG Gesundheit und Wohlfahrtspflege wendet sich die Klägerin gegen die Entziehung einer Verletztenrente durch die Beklagte wegen wesentlicher Besserung der Unfallfolgen.

Die Klägerin erlitt am 20.3.1998 einen Arbeitsunfall. Auf dem versicherten Weg fiel die Ladung eines entgegenkommenden LKW auf ihr Fahrzeug.

Sie erlitt multiple Prellungen, Schürfwunden und eine Fraktur des linken Oberarmkopfes. Anschließend stellten sich psychische Beeinträchtigungen (Posttraumatische Belastungsstörung) ein. Die Beklagte bewilligte ihr mit Bescheid vom 9.1.2001 Rente auf unbestimmte Zeit nach einer MdE um 25 vH.

In den Jahren 2002 und 2005 blieb die MdE nach Prüfung unverändert.

Im Jahre 2007

beschrieb ein Neurologe und Psychiater einen weitgehend unauffälligen psychopathologischen Befund. Von Seiten des chirurgischen Fachgebiets schätzte ein Sachverständiger die unfallchirurgische MdE und die Gesamt MdE auf 10 vH ein.

Die Beklagte hob darauf hin nach Anhörung der Klägerin mit Bescheid vom 24.7 ...

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