OLG Köln: Internet Reisebüro „mcweg.de“ mit „weg.de“ verwechselbar?

Was war passiert? Der Reiseanbieter und Inhaber der Deutschen Marke und des identischen Geschäftszeichens „weg.de“ mahnte den konkurrierenden Reiseanbieter „mc-weg.de“ wegen der Verletzung des Markenrechts ab und verlangte Unterlassung der Verwendung und Löschung der Marke. Der Anspruchsteller war der Meinung, dass das Kennzeichen der Konkurrenz mit seiner eigenen verwechselbar sei und daher eine Markenverletzung vorliege. Mcweg.de gab keine Unterlassungserklärung ab, so dass es zur Klage in der zweiten Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln kam.

Wie entschied das OLG Köln? In seiner Entscheidung vom 22.01.2010 – Az. 6 U 141/09 - entschied das Oberlandesgericht Köln, dass zwischen den Klagemarken und den angegriffenen Zeichen keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr besteht. Dies sei für geltend gemachten Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Rechnungslegung, Vernichtung, Löschung und aber erforderlich, so dass die gesamte Klage abzuweisen sei ...

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