Noch mal zur Unterlassungserklärung: Wenn es der Anwalt in eigener Sache schon nicht kann…

Zwei Grundsätze:

1. Man klaut keine fremden Bilder!

2. Man gibt Unterlassungserklärungen nicht uneingeschränkt ab, wenn man sich hernach noch gegen die Kostenlast verteidigen will!

Der Kollege Möbius hat an dieser Stelle ein sehr interessantes, zugegebenermaßen etwas älteres Urteil des AG München entdeckt, welches einem Rechtsanwalt einen doppelten Lapsus bescheinigt. Gegen beide oben genannten Grundsätze hatte er nämlich verstoßen.

Zum einen hatte er offenbar ein urheberrechtlich geschütztes Bildwerk ohne Genehmigung auf seiner Homepage verwendet. Dafür wurde er abgemahnt (zu Recht).

In der Folge gab er die geforderte Unterlassungserklärung ab, und zwar offenbar ohne Einschränkungen. Den geforderten Schadensersatz zahlte er nicht und wurde entsprechend verklagt ...

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