LG Magdeburg: Auch Pornofilme sind urheberrechtlich geschützt

Rechtsnormen: §§ 97, 19a, 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG Mit Urteil vom 11.05.2011 (Az. 7 O 1337/10) hat das Landgericht Magdeburg entschieden, dass es sich unabhängig von der künstlerischen Qualität oder der moralischen Berechtigung auch bei einem Pornofilm um ein schutzfähiges Werk nach den Grundsätzen der kleinen Münze handelt. Zum Sachverhalt: Wegen des unerlaubten Anbietens eines Pornofilms in einer Internettauschbörse nimmt ein Pornoproduzent, der Inhaber der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Film in Deutschland ist, den Beklagten auf Schadensersatz und Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten in Anspruch. Nach Ansicht des Beklagten fehle dem streitgegenständlichen Pornofilm die geschützte Werkqualität im Sinne von § 2 Abs. 1 S. 6 UrhG. Das LG Magdeburg folgte der Argumentation des Beklagten nicht und verurteilte ihn antragsgemäß. Nach Ansicht des Gerichts sei das Werk ungeachtet der künstlerischen Qualität oder moralischen Berechtigung zumindest nach den Grundsätzen der so genannten kleinen Münze schutzfähig. Weiter führt das Gericht zur Begründung aus: „Weil das geschützte Filmwerk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht wurde, die zum fraglichen Zeitpunkt dem Beklagten zugeteilt war, spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass der Beklagte für die Rechtsverletzung verantwortlich ist. Den Beklagten, der geltend macht, eine andere Person habe die Rechtsverletzung begangen, traf daher eine sekundäre Darlegungslast (vgl. BGH, Urteil vom 12.05.2010, Aktenzeichen I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens – zitiert nach juris). Dieser sekundären Darlegungslast ist der Beklagte nicht nachgekommen. Er hat nicht ausgeschlossen, dass sein erwachsener Sohn S., der mit dem PC des Beklagten vertraut war, weil er den Router installiert hatte, oder andere Besucher der Familie am Silvestertag 2009 in der Wohnung des Beklagten waren ...Zum vollständigen Artikel

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