Bereits 2800 Facebookseiten nutzen die kostenlose LHR-Impressum-App

Im August 2011 ging es los. Damals wurde die wohl erste Gerichtsentscheidung wegen eines mangelhaften Impressums auf einer Facebookseite bekannt.

Facebookseiten benötigen ein Impressum

Das Landgericht Aschaffenburg entschied damals mit Urteil vom 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11 mit etwas missverständlichen Ausführungen, dass Facebookseiten, die nicht rein privat betrieben werden gem. § 5 TMG ein Impressum benötigen und in Bezug auf die konkrete Gestaltung, dass diese den Vorgaben des TMG die nicht gerecht wurde.

Kurze Zeit später entschied das Landgericht Frankfurt im Oktober 2011 ähnlich (LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 19.10.2011, Az. 3-08 O 136/11). Grundsätzlich nichts besonderes. Wir berichteten.

Abmahnwelle wegen mangelhaftem Facebook-Impressum

Im August 2012 wurde eine regelrechte Massenabmahnung wegen des Impressum-Problems auf Facebook bekannt. Einer vom Kollegen Niklas Plutte erstellten Übersicht zum Fall ist unter anderem nachzuvollziehen, dass die Binary Services GmbH im Rahmen dieser Abmahnwelle offenbar 183 Abmahnungen ausgesprochen hat. Auch einige unsere Mandanten wurden abgemahnt und mit einer Klage bedroht, die dann aber nie erhoben wurde. Wir haben hier darüber berichtet.

Im November 2012 wurde eine Abmahnung wegen eines Profils auf Facebook bekannt, dessen Impressum nicht ordnungsgemäß und dessen Gewerblichkeit nicht erkennbar war. Unseren Bericht dazu finden Sie hier.

Wie erstellt man ein rechtssicheres Facebook-Impressum?

Die Gerichtsentscheidungen und die Abmahnungen verursachten eine heftige Diskussion unter Experten darüber, wie das Urteil zu verstehen sei und welche Maßnahmen Seitenbetreiber auf Facebook treffen müssten, um Abmahnungen zu vermeiden. Siehe dazu auch unsere Beiträge hier und hier. Bis heute steht nur fest, dass man eben nicht mit Sicherheit sagen kann, welche Gestaltung in Bezug auf das Impressum einer richterlichen Nachprüfung standhalten würde ...

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