Gesundheitsfördernde Werbeaussagen ohne Nachweis wettbewerbswidrig

Eigener Leitsatz: Eine Werbung, die eine gesundheitsfördernde Wirkung verspricht, ist wettbewerbswidrig, wenn ein gesundheitsbezogener Zusammenhang nicht hinreichend wissenschaftlich belegt werden kann. Eine solche Werbung ist irreführend und zur Täuschung des Verbrauchers geeignet.Vorliegend wurden Fitness-Sandalen mit den Aussagen beworben "kann helfen Cellulite vozubeugen" und "kann helfen die Muskulatur zu kräftigen. Da diese Effekte den Fitness-Sandalen durch wissenschaftliche Studien nicht eindeutig zugesprochen werden konnten, liege eine irreführende Werbung vor.

Oberlandesgericht Koblenz

Urteil vom 10.01.2013

Az.: 9 U 922/12

In dem Rechtsstreit � - Beklagte und Berufungsklägerin - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte � gegen � - Kläger und Berufungsbeklagter - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte � wegen Wettbewerbsstreitigkeit hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Bock, die Richterin am Oberlandesgericht Semmelrogge und den Richter am Oberlandesgericht Nelles auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 05.12.2012 für Recht erkannt: Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 10. Zivilkammer - 3. Kammer für Handelssachen - des Landgerichts Mainz vom 31. Juli 2012 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Entscheidungsgründe: Die gemäß § 511 ff. ZPO zulässige Berufung der Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg. Zutreffend ist das Landgericht davon ausgegangen, dass die Beklagte gemäß §§ 8 Abs. 1, 3 Nr. 2; 3 Abs. 1; 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG zur Unterlassung der im Tenor des angefochtenen Urteils näher bezeichneten Werbung für " �[A] Fitness-Sandalen " verpflichtet ist. Gemäß § 8 Abs. 1 UWG kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wer eine nach § 3 UWG unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt. Gemäß § 3 Abs ...Zum vollständigen Artikel


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