VG München: Minderjährige sind vor dem Zugriff auf pornografische bzw entwicklungsbeeinträchtigende Texte im Internet zu schützen

Die 17. Kammer des VG München entschied am 26.07.2012 in der Rechtssache M 17 K 11.6112, dass im Internet veröffentlichte Texte dem Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) unterlägen, und daher gegebenenfalls vor dem unberechtigten Zugriff durch Minderjährige zu schützen seien. Dies könne sich einerseits daraus ergeben, dass es sich bei besagten Texten um Pornographie handele (§ 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u 2 JMStV), und andererseits daraus, dass diese Texte entwicklungsbeeinträchtigend seien (§ 5 Abs. 1 JMStV).

Im zugrunde liegenden Fall verkaufte der Kläger Latexbekleidung in einem Online-Shop. Unter der Rubrik "Stories" peppte dieser sein Angebot durch kurze Texte expliziten Inhalts auf. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kam in ihrem Prüfbericht zu dem Ergebnis, dass diese kurzen Texte gegen den JMStV verstießen. Ihr Inhalt sei pornografisch bzw entwicklungsbeeinträchtigend, und der Anbieter habe es unterlassen diese Texte vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen. Eine entsprechende Empfehlung an die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BJM) führte zu dem durch den Kläger angefochtenen Bescheid.

Das VG München kam in Anbetracht des Inhalts der angeführten Texte zu dem Ergebnis, dass manche dieser Texte tatsächlich pornographisch seien, da sie "sexuelle Inhalte in grober Form beschrieben. Die Personen [seien] auf ihre Geschlechtsteile und deren Funktion reduziert ...

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