OLG Koblenz: Werbung für Fitnesssandalen durch Warenhaus

Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 1, 3 Nr. 2; 3 Abs. 1; 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG Mit Urteil vom 10.01.2013 (Az. 9 U 922/12) hat das OLG Koblenz entschieden, dass die Werbung eines Warenhauses, wonach Sandalen geeignet seien, Cellulite vorzubeugen, eine gute Haltung zu unterstützen und die Muskulatur zu kräftigen, dann unzulässig ist, wenn die Werbeaussagen nicht wissenschaftlich belegbar seien. An Werbeaussagen mit einer gesundheitsfördernden Wirkung sei ein strenger Maßstab an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit anzulegen. Zum Sachverhalt: Beklagte ist ein Warenhaus, das mit einem Prospekt für Fitnesssandalen warb. Es pries die Sandalen damit an, dass diese helfen können, „Cellulite vorzubeugen und die Muskulatur zu kräftigen“, auch „unterstützt (die Sandale) eine gute Haltung“, „runde Sohlenform unterstützt die natürliche Rollbewegung des Fußes die kann helfen, die Muskulatur zu kräftigen“. Weiter wurde durch die Werbung behauptet, die Sandalen sorgten für eine höhere Muskelaktivität in den Beinen und im restlichen Körper. Die Werbung erachtete ein Wettbewerbsverein als sachlich falsch und damit unzulässig. Er beantragte beim LG Mainz die Unterlassung (Az. 10 HK O 86/11). Das Gericht folgte dem Antrag. Ein Sachverständigengutachten habe ergeben, dass die in der Werbung aufgeführten Effekte wissenschaftlich nicht belegt seien. Gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Mainzer Landgerichts legte das Warenhaus das Rechtsmittel der Berufung ein. Das OLG Koblenz bestätigte aber nun aber die vorherige Entscheidung. Nach Ansicht des OLG verstößt die Werbung gegen geltendes Wettbewerbsrecht, da sie irreführend sei. So sei wissenschaftlich nicht erwiesen, dass die Sandalen tatsächlich die beworbenen Effekte zeigen. Hinsichtlich gesundheitsbezogener Werbung sei ein strenger Maßstab an die Richtigkeit der Werbeaussagen anzulegen ...Zum vollständigen Artikel


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