Mietminderung – aber richtig!

Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht

Mietminderungen sind immer wieder ein Grund für Streit. Oft auch für einen handfesten Rechtstreit zwischen Mietern und Vermietern. Die Höhe der Mietminderung, die rechtzeitige Anzeige des Mangels gegenüber dem Vermieter oder das tatsächliche Vorliegen eines Minderungsgrundes sind nur einige mögliche Ausgangspunkte einer juristischen Auseinandersetzung. Die zentrale Norm in diesem Kontext lautet § 536 BGB.

Zum besseren Verständnis sei Absatz 1 der Norm zitiert:

„Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, oder entsteht während der Mietzeit ein solcher Mangel, so ist der Mieter für die Zeit, in der die Tauglichkeit aufgehoben ist, von der Entrichtung der Miete befreit. Für die Zeit, während der die Tauglichkeit gemindert ist, hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.“

Es bedarf folglich eines während der Mietzeit auftretenden erheblichen Mangels an der Mietsache.

Die von Mietern angegebenen Minderungsgründe können sehr vielfältiger Natur sein. Eine defekte Duschtasse, ein fehlerhafter Fahrstuhl, Feuchtigkeit, Geruchsemissionen der Gaststätte im Erdgeschoss, Ungeziefer, funktionslose Gegensprechanlagen, kaputte Gemeinschaftsantennenanschlüsse, fehlende Steckdosen, lautlose Klingeln, eine ungewöhnlich raue Badewanne, Schimmel oder Trittschallgeräusche des Nachbarn können Minderungsansprüche begründen. Diese Aufzählung könnte in größerem Umfang eine Fortsetzung finden.

Es soll aber auch darauf hingewiesen sein, dass Vermieter ihren Mietern in gewissen Konstellationen lediglich eine geminderte Miete berechnen. Dies ist oft der Fall, wenn auf angrenzenden Nachbargrundstücken erheblicher Baulärm zu verzeichnen ist ...

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