BSG: Raumfluftbefeuchter für Tracheotomie-Patienten

In einem Revisionsverfahren gegen den GKV Spitzenverband stand im Streit, ob Raumluftbefeuchter zu Recht aus dem Hilfsmittelverzeichnis gestrichen werden durften.

Nach der mündlichen Verhandlung am 24.1.2013 hat das BSG über die Revision entschieden, die Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen:

Die Rechtsauffassung des LSG, der Aufhebungsbescheid des Beklagten vom 6.9.2006 sei wegen der Streichung der Produktgruppe “Elektrische Atemluftbefeuchter für Tracheotomierte” aus dem Hilfsmittelverzeichnis (HMV) zu Recht ergangen und finde in § 39 Abs 2 SGB X seine Stütze, sei unzutreffend. Letztlich kam es hierauf jedoch nicht an, denn der Beklagte hat nach seinem Eintritt in den Rechtsstreit als Funktionsnachfolger der früher beklagten Spitzenverbände der Krankenkassen – objektiv – einen ersetzenden Zweitbescheid erlassen, der auf § 139 Abs 6 S 5 iVm Abs 4 und Abs 8 SGB V gestützt und an die Stelle des vormaligen Aufhebungsbescheides getreten ist ...Zum vollständigen Artikel


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