Prüfen Sie Ihre modifizierte Unterlassungserklärung. Sonst droht vielleicht eine einstweilige Verfügung.

In manchen Fällen könnten die so genannten "modifizierten Unterlassungserklärungen", die häufig nach einer Filesharing-Abmahnung abgegeben werden, nicht ausreichen. Dann droht das, was man mit der Abgabe der Erklärung eigentlich vermeiden wollte: ein teures einstweiliges Verfügungsverfahren beim Gericht. So entschied jedenfalls das Landgericht Hamburg jetzt in einer Angelegenheit, die eine Abmahnung durch die Rasch Rechtsanwälte betraf, wie die Kanzlei in ihrem Blog berichtet (Beschluss vom 11.01.2013, Aktenzeichen: 308 O 442/12) Was war geschehen? Ein Frau wurde wegen Filesharings abgemahnt. Sie und ihr Ehemann bestritten, selbst für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich zu sein. Allerdings sei "eine WLAN-Verbindung vorhanden". Über ihren Rechtsanwalt gab die Frau eine Unterlassungserklärung ab, in der sie sich dazu verpflichtete, es zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Inhalte „öffentlich zugänglich zu machen oder machen zu lassen“. Nach Abgabe der Unterlassungserklärung erwirkte die Kanzlei Rasch dann eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Hamburg ...Zum vollständigen Artikel


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