Einstweilige Verfügung trotz Unterlassungserklärung, geht das? Ja.

Das Landgericht Hamburg hat unlängst einer Anschlussinhaberin per einstweiliger Verfügung untersagt,

es Dritten zu ermöglichen, ein Musikstück als Datensätze auf einem Computer für den Abruf durch andere Teilnehmer von Filesharing-Systemen über das Internet bereitzustellen und damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Die Anschlussinhaberin muss Verfahrenskosten nach einem Streitwert von 6.000 € tragen, obwohl sie sich nicht einmal selber an der Tauschbörse beteiligt hatte und sogar eine Unterlassungserklärung abgegeben hat.

Wie konnte es dazu kommen?

Die Dame hatte der abmahnenden Kanzlei – erst telefonisch durch ihren Ehemann, später noch einmal durch einen Rechtsanwalt – mitteilen lassen, sie persönlich habe mit dem Vorwurf nichts zu tun, allerdings sei die Tatbegehung durch einen Dritten über ihr WLAN denkbar, das bis vor kurzem wohl unverschlüsselt gewesen sei. Dieses Vorbringen wurde der Anschlussinhaberin sogar geglaubt ...

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