BSG zu Gesundheitsleistungen auf Kosten des Sozialhilfeträgers

Der Sozialhilfeträger übernimmt bestimmte Kosten. Auch für gesundheitliche Angelegenheiten trifft das unter Umständen zu. In diesem Fall war die Klägerin der Meinung, dass für sie auch die Kosten für die sogenannten Dreimonatsspritzen zur Empfängnisverhütung vom Sozialhilfeträger zu übernehmen sind. Diese werden nur bis zum 20. Lebensjahr von der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert, was sich in § 24a SGB V niederschlägt. Die Klägerin jedoch war deutlich älter und geistig behindert. Die Urteile der Vorinstanzen fielen unterschiedlich aus. Das Sozialgericht hatte geurteilt, dass der Sozialhilfeträger die Kosten übernehmen müsse. Das Landessozialgericht hatte jedoch anders entschieden.

BSG fordert weitere Feststellungen von der Vorinstanz

Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts musste schließlich Klärung bringen ...

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