I don’t like mondays

Innerhalb eines Jahres seit Übergabe seines nagelneuen Wohnmobils, musste der Käufer mit seinem Fahrzeug insgesamt dreimal zur Beseitigung von Mängeln in die Werkstatt des Verkäufers. So knarrte u.a. die Satellitenantenne beim Ausfahren, die Spüle war fleckig, Abdeckkappen der Möbelverbinder waren schief angebracht, die Stoßstange lose, die Toilettenkassette löste sich während der Fahrt aus der Halterung, und so weiter und so fort.

Nach und nach kamen immer mehr Mängel zusammen, so dass der Käufer zwei Jahre nach Übergabe des Wohnmobils den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärte. Es seien noch 15 Mängel vorhanden, deren Beseitigung nach den Erkenntnissen eines Sachverständigen einen Kostenaufwand von rund 5.500 Euro netto verursachen würde.

Der Verkäufer wies den Rücktritt zurück und bot die Beseitigung vorhandener Mängel an. Das wiederum wollte der Käufer nicht. Er war der Auffassung, für den stolzen Preis von knapp 134.000 Euro sollte man eigentlich ein einwandfreies Fahrzeug erwarten können. In Anbetracht der Vielzahl der Mängel habe man ihm ein „Montagsauto“ angedreht, das wolle er nicht mehr und er könne ohne vorherige Fristsetzung zur Nachbesserung vom Vetrag zurücktreten.

Seine Klage auf Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich Wertminderung und Erstattung von Gutachterkosten, Zug um Zug gegen Rückgabe des Wohnmobils, blieb allerdings in allen Instanzen und letzten Endes auch beim BGH ohne Erfolg.

Entscheidend war die Frage, ob es sich um ein sogenanntes „Montagsauto“ handelt, bei dem wegen gehäuftem Auftreten von Mängeln eine (weitere) Nacherfüllung für den Käufer gemäß § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB entbehrlich oder nach § 440 Satz 1 Alt. 3 BGB unzumutbar ist ...

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