BVerwG urteilt zugunsten der Umweltpolitik: E.ON kann Verzicht auf Betriebsgenehmigungen für Steinkohlekraftwerke nicht widerrufen

E.ON muss auf Betriebsgenehmigungen für die Steinkohlekraftwerke Shamrock in Herne und Datteln 1-3 verzichten. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.

E.ON will Verzicht auf Altkraftwerke widerrufen

Dem Verzicht auf diese Altkraftwerke hatte E.ON bereits vor Jahren zugestimmt und die erforderlichen Unterlagen dazu bei den zuständigen Behörden eingereicht, da sie ohne Nachrüstung sowieso bis Ende Februar 2012 betrieben werden durften. Bedingung für diese Weiterbetreibung ohne Nachrüstung war aber nunmal der Verzicht auf die Betriebsgenehmigung. Sie stellte eine Folge der neuen Bestimmungen über den zulässigen Ausstoß von Luftschadstoffen dar, die 2004 in Kraft traten. Im Oktober 2010 wurde klar, dass das Kraftwerk Datteln 4 nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen wird, um Herne und Datteln 1-3 abzulösen. E.ON reagierte und widerrief die Verzichtserklärungen, was nicht auf Zustimmung von Seiten der Behörden traf. Diese lehnten den Widerruf der Stilllegungserklärung ab ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK