Bonuszahlungen – Festlegung des Volumens durch den Arbeitgeber–einseitige Aufkündigung

In der Entscheidung des BAG vom 12.10.2011 war die Klägerin bei der Beklagten, die ein Bankgewerbe betreibt, beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis fand dabei der Tarifvertrag für das private Bankgewerbe Anwendung. Des Weiteren wurden Regelungen hinsichtlich der Zahlung von Bonusleistungen vereinbart. Dabei bestimmte eine Betriebsvereinbarung, dass der Vorstand das Volumen des Bonuspools für tariflich vergütete Mitarbeiter in Abhängigkeit vom Geschäftsergebnis festlegt. Im Einzelnen wurde sodann geregelt wie sich das festgelegte Gesamtvolumen auf die einzelne Mitarbeiter verteilt, insbesondere mit der Durchführung von Mitarbeitergesprächen. Im Oktober 2008 teilte die Beklagte via Intranet mit, dass sie sich freuen würde, dass der Vorstand entschieden habe, dass im Kalenderjahr 2008 das gleiche Bonusvolumen gestellt wird wie im Jahre 2007.

Unmittelbar nach dieser Ankündigung erfolgte die Verschmelzung mit einer weiteren privaten Bank. Diese musste nach der Verschmelzung allerdings feststellte, dass erhebliche negative operative Ergebnisse im Jahre 2008 erwirtschaftet wurden ...

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