5A_83/2012: Haftung für Arrestschaden; Widerrechtlichkeit (amtl. Publ.)

Nach SchKG 273 haftet der Gläubiger dem Schuldner und Dritten für den aus einem ungerechtfertigten Arrest erwachsenden Schaden. Dabei ist nach herrschender Auffassung der Arresteinspracheentscheid für den Zivilrichter bindend. Das BGer bestätigt im vorliegenden Urteil diese Ansicht:
Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Auffassung des Obergerichts, welches die Widerrechtlichkeit des Arrestes mit der Begründung bejaht hat, dass die Arresteinsprache gutgeheissen worden ist. 4.1.1 Das Obergericht folgt der Auffassung, die von der Lehre ganz überwiegend geteilt wird [...]. Die Beschwerdeführerin hält mit Hinweis auf die abweichende Meinung von ARTHO VON GUNTEN [...] entgegen, dass der Arresteinspracheentscheid im Schadenersatzprozess nach Art ...
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