Gedankenfitness nichts für Geschäftsführung und Ausbildung (Markenrecht)

Dass eine Markenanmeldung sorgfältige Vorüberlegungen erfordert, um zur erfolgreichen Eintragung zu führen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des BPatG (Beschluss vom 18.12.2012, Az.: 27 W (pat) 514/12). Nur solche Kennzeichen, die über eine ausreichende Unterscheidungskraft verfügen, können als Marke für Waren und Dienstleistungen in das Register beim Deutschen Patent- und Markenamt aufgenommen werden (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Betroffen war die Wortmarke „Gedankenfitness“ eines österreichischen Unternehmens, das nach Eintragung dort nun auch für den deutschen Raum Markenschutz anstrebte. Das Kennzeichen wollte das Unternehmen u.a. auch für Dienstleistungen aus den Bereichen Geschäftsführung und Ausbildungen im schützen lassen. Die Markenstelle verweigerte dies auf Grund mangelnder Unterscheidungskraft, so dass die Bundespatentrichter zu entscheiden hatten. Diese bestätigten die abschlägige Entscheidung. Unterscheidungskraft ist die Eignung eines Kennzeichens, die Dienstleistung eines Unternehmens von den Dienstleistungen anderer Unternehmen abzugrenzen ...Zum vollständigen Artikel


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