Annäherung an die Einigungsstelle

Einigungsstellen sind – jedenfalls innerhalb des Systems der Betriebsverfassung – eine gute Sache, denn sie schlichten nicht nur Streit, sondern führen auch zu einem Ergebnis, ohne das der Betrieb ständig hinken müsste.

Sie führen auch zu Bonmots und Aphorismen, die man in fast jeder Einigungsstelle hört und die oft unterschiedlich bewertet werden. Stellen wir sie auf die Probe.

Betriebsrat: Schuld an diesem Zustand ist der Arbeitgeber. Er hat seine Führungskraft nicht im Griff und versteht sich nicht auf Planung.

Ah, das schmerzt natürlich; aber: Der Arbeitgeber ist bekanntlich immer schuld. Es geht ja nicht um strafrechtliche Schuld, sondern um Verantwortung und damit die ewige Frage „warum mache ich das eigentlich alles?“, die sicher zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedlich beantwortet wird. Warum – z.B. – Betriebsräte oder Gewerkschaften immer und grundsätzlich mehr von Unternehmensplanung verstehen, muss unerörtert bleiben. Das ist natürlich wahr, aber in ähnlicher Weise, wie die Existenz von Higgs-Teilchen wahr war, bevor man sie nachweisen konnte: Alle glauben, das sei so, aber der Beleg fehlt.

Arbeitgeber: In allen Betrieben geht das, nur bei uns nicht.

Hier müssen sie als Anwalt bescheiden schweigen. Es gilt (1) der Arbeitgeber hat damit leider meist recht, aber (2), deshalb sitzen wir hier und Sie haben nur ein Mandat, weil das der eine Betrieb ist, in dem es nicht klappt. Schuld ist natürlich…können Sie weiter oben nachlesen ...

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