Was tun bei Content Klau? Der lauterkeitsrechtliche Nachahmungsschutz – Schutz auch für Content geringerer gestalterischer Höhe?

Die IT Recht Kanzlei erreichen immer wieder Anfragen von Online Händlern, dass Inhalte ihres Online-Shops ganz oder teilweise übernommen wurden. Oft fallen diese Inhalte jedoch nicht unter den Schutz des Urheberechts. Doch das bedeutet nicht, dass man den „Content Klau“ hinnehmen muss. Es gibt für diese Fälle noch den lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Doch auch dieser gilt nur in bestimmten Fällen.

Dafür, dass ein Werk den Schutz des Urheberrechts genießt, muss es eine gewisse Gestaltungshöhe erreichen. Doch auch unterhalb dieser Schwelle, kann sich unter bestimmen Voraussetzungen aus dem Lauterkeitsrecht ein Schutz vor Nachahmung ergeben.

1. Schwelle des urheberrechtlichen Schutzes

Das Urheberrecht stattet den Schöpfer von Werken der Literatur, Wissenschaft oder Kunst in Anerkennung seiner Leistung mit einem umfangreichen und langlebigen Schutz aus. Als Werk im Sinne des Urheberrechts gelten dabei jedoch gem. § 2 Abs. 2 UrhG nur persönliche geistige Schöpfungen. Erreicht werden soll damit, dass lediglich Werke einer gewissen Gestaltungshöhe dem Schutz unterfallen.

Wie hoch diese Schwelle liegt hängt von der Werksart ab und ist in der Regel Frage des Einzelfalls. Siehe hierzu auch unsere Artikel zu Produktbeschreibungen, Werbetexten und dem Mc Donalds Werbe-Jingle „Ich liebe es“.

2. Ergänzender Leistungsschutz

Wie bereits für Werbeslogans in einem früheren Beitrag berichtet, kann sich jedoch unter bestimmten Voraussetzungen ein Nachahmungsschutz auch aus lauterkeitsrechtlichen Gesichtspunkten ergeben.

Nach § 4 Nr ...

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