4A_492/2012: Mangelhaftigkeit einer Liegenschaft aus baurechtlichen Gründen

Das BGer hielt im vorliegenden Urteil fest, dass das KGer VD vorschnell einen Grundlagenirrtum beim Grundstückkauf bejaht hatte. Der Verkäufer hatte dem Käufer zugesichert, die betreffende Liegenschaft sei für Wohnzwecke geeignet. Das Grundstück befand sich aber ausserhalb der Bauzone. Es durfte nach RPG 24c I zwar dennoch für Wohnzwecke verwendet werden (wohlerworbenes Recht); bei Zweckänderungen - auch ohne bauliche Massnahmen - wäre aber eine Baubewilligung erforderlich (RPG 24a). Die Gemeinde liess den Käufer aus Anlass eines Bewilligungsgesuchs ...Zum vollständigen Artikel

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