Und dann nahm der Zug einfach mal die Putzfrau mit…..

Mit Geschichten ist das immer so eine Sache. Vor allem, wenn sie zwischen Arbeitgeber und Mitarbeitern und Mitarbeitern von Subunternehmen spielen. Und je nachdem, wer sie erzählt.

Nicht nur im Arbeitsrecht weiss man um die Hürden der Wahrheitsfindung zwischen Darlegunges- und Beweislast, zwischen Beibringungsgrundsatz und Untersuchungsmaximen. Und gelegentlich muss sogar das Bundesverfassungsgericht die Beibringungsmaxime anwenden, nämlich Richtern im Rahmen der Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde und verfassungsrechtlichen Nachhilfelektion beizubringen, was es mit der Wahrheitsfindung und dem gebotenen Interesse daran und im Umgang mit Beweisanträgen, der Ablehnung solcher und ihrer Protokollierung, richterlichen Äusserungen darüber im Recht so auf sich hat.

Beim Wirbel um den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12.12.2013, der erst dieser Tage auch Blogs und Medien erreichte, fiel auf: Der Fokus wurde vor allem auf jenen Richter gerichtet, der besagte “Lustlosigkeit” an der Wahrheitsfindung bekundet hatte. Dabei war er nicht der einzige in der Kette der Ereignisse, den seine Äusserung nicht genug störte, nicht genug Anstoss daran nahm. War seine Interesselosigkeit, die Äusserung zu dem, wie sehr ihn die Wahrheitsfindung interessiere oder nicht zu interessieren habe, per se und auch im manchmal auch in Gerichtssälen erhitzte Stimmung von Gefechten der Prozessbeteiligten selbst bei wohlwollendster Nachsicht zum Verbalschlagabtausch schon kritikwürdig genug – nicht weniger, sondern mindestens so kritikwürdig wie das Verhalten und Äusserung des Einzelrichters am Landgericht waren und sind die Richter und ihre Entscheidungen, die sich mit dem Ablehnungsgesuch anschliessend befassten. Und darin nichts fanden, das sie veranlasste, das erschütterte Vertrauen der Prozesspartei in eine Unabhängigkeit des Gerichts, das über seinen Fall entscheiden sollte wiederherzustellen ...

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