Filesharing-Abmahnung: Zurückweisen oder zahlen?

Wenn eine Abmahnung wegen einer Raubkopie ins Haus flattert, steht eine schwierige Entscheidung bevor: Unterlassungserklärung unterschreiben und Schadensersatz zahlen? Ignorieren und nicht antworten? Oder sich wehren und gegen die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung verteidigen? Vier Verteidigungstipps für Betroffene.

Tipp 1: Freiwillige Unterlassungserklärung abgeben

Die Abmahnung einfach zu ignorieren, ist riskant. Zwar verfolgen die Kanzleien den Anspruch oft nicht weiter. Aber wenn doch Klage erhoben oder eine einstweilige Verfügung beantragt wird, kann eine Niederlage mehrere tausend Euro teuer werden.

Besser ist es, eine freiwillige Unterlassungserklärung abzugeben. Dadurch wird ein Großteil des Streits – der Unterlassungsanspruch – erledigt, so dass im Falle eines Gerichtsverfahrens die Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren erheblich gesenkt sind.

Tipp 2: Nicht die vorformulierte Erklärung der Abmahnkanzlei unterschreiben

Die von der Abmahnkanzlei vorformulierte Unterlassungserklärung sollte nicht unterschrieben werden, weil sie oft nachteilige Klauseln wie ein Schuldeingeständnis, Zahlungsversprechen und zu hohes Vertragsstrafenversprechen enthält.

Besser ist es, Formulierungen wie in der folgenden modifizierten Unterlassungserklärung zu verwenden:

“Freiwillige Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ohne Schuldeingeständnis

Ich erkläre hiermit ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, jedoch mit Rechtsbindungswillen, gegenüber dem Rechteinhaber …:

Ich werde es unterlassen, das urheberrechtlich geschützte Werk … oder Teile hiervon in Tauschbörsen öffentlich zugänglich zu machen.

Ich verpflichte mich, im Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die vorstehend übernommene Unterlassungserklärung eine vom Rechteinhaber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall gerichtlich zu überprüfende Vetragsstrafe an den Rechteinhaber zu zahlen ...

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