Sächsische Justiz räumt ein: Wahrheit interessiert uns nicht

Déformation professionelle und augenaushack-aversen Krähencorpsgeist gibt es überall. Aber was ich da im Sachverhalt dieser heutigen Kammerentscheidung aus Karlsruhe für heitere Begebenheiten aus der sächsischen Justiz zu lesen finde, das scheint mir schon einigermaßen unfassbar.

Es geht um ein Verfahren vor dem Landgericht Chemnitz, bei dem die Klägerin, ein Schweizer Unternehmen, einen Beweisantrag gestellt hatte, nämlich einen in der Schweiz wohnenden Zeugen zu laden und zu vernehmen. Der Einzelrichter hatte darauf offenbar überhaupt keine Lust und weigerte sich, den Beweisantrag überhaupt auch nur ins Verhandlungsprotokoll aufzunehmen, geschweige denn zu bescheiden. Die Klägerin insistierte erfolglos und erinnerte den Richter schließlich an seine Pflicht, die Wahrheit zu erforschen. Der Richter darauf wörtlich: „Die Wahrheit interessiert mich nicht.“

Das könnte man als in der Hitze des Verhandlungsgefechts unterlaufenen Ausrutscher vielleicht noch entschuldigen. Aber der Fall geht noch weiter. Die Klägerin beantragte daraufhin den Richter wegen Befangenheit abzulehnen ...

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