BGH: Metall auf Metall II – Tonträger-Sampling urheberrechtswidrig, wenn Komponist Sequenz selbst hätte aufnehmen können – Gruppe „Kraftwerk“ gewinnt langjährigen Rechtsstreit gegen Produzenten Pelham/Haas

Rechtsnormen: §§ 24 Abs. 1, 85 Abs. 1 UrhG; Art. 5 Abs. 3 GG Mit Urteil vom 13.12.2012 (Az. I ZR 182/11) hat der BGH entschieden, dass die freie Benutzung einer auf einem fremdem Tonträger aufgezeichneten Rhythmussequenz für eigene Zwecke dann unzulässig ist, wenn es einem (durchschnittlichen) Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen. Zum Sachverhalt: Die Musikgruppe „Kraftwerk“ veröffentlichte 1977 einen Tonträger, auf dem sich u.a. das Stück „Metall auf Metall“ befindet. Im Jahr 1997 wurden zwei Tonträger veröffentlicht, auf denen sich das von den beiden Komponisten Moses Pelham und Martin Haas und der Sängerin Sabrina Setlur eingespielte Stück „Nur mir“ in zwei unterschiedlichen Versionen befindet. „Kraftwerk“ verklagte nun die Komponisten des 1997 veröffentlichen Liedes „Nur mir“. Nach Ansicht der Kläger sei durch die Beklagten eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz des Stücks „Metall auf Metall“ gesamplet (elektronisch kopiert) und dem neuen Titel „Nur mir“ in fortlaufender Wiederholung unterlegt worden. Den Beklagten sei es aber möglich gewesen, die übernommene Sequenz selbst einzuspielen. Hierdurch seien sie (die Kläger) in ihren Rechten als Tonträgerhersteller verletzt worden. Nachdem das erstinstanzliche LG Hamburg (Urt. v. 08.10.2004 – 308 O 90/99) der Klage antragsgemäß stattgegeben und das Berufungsgericht die Berufung zurückgewiesen hatte (OLG Hamburg, 07.06.2006 – 5 U 48/05), hob der BGH im Revisionsverfahren das Urteil auf und verwies die Sache an das Berufungsgericht zur neuen Verhandlung zurück (BGH, 20.11.2008 – I ZR 112/06). Das OLG Hamburg bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg im wiedereröffneten Berufungsverfahren erneut (OLG Hamburg, 17.08.2011 – 5 U 48/05), allerdings legten die Komponisten Pelham und Haas abermals das Rechtsmittel der Revision zum BGH ein. Nun beendete der BGH dieses langjährige Verfahren durch eine Zurückweisung der Berufung ...Zum vollständigen Artikel


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