Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable

Der Begriff der Umarbeitung ist weit zu verstehen und umfasst jede Abänderung eines Computerprogramms; es ist keine schöpferische Leistung erforderlich. Der Begriff der Umarbeitung umfasst als vom Gesetzgeber gewählter Sammelbegriff beispielsweise jede Übersetzung, Bearbeitung und Arrangements. Auch Änderungen zur Anpassung an individuelle Benutzerwünsche, Programmverbesserungen und Erweiterungen des Funktionsumfangs sind Umarbeitungen im Sinn des § 69 c Nr. 2 UrhG, denn hierdurch soll dem Urheber das Recht zur Fortentwicklung und Anpassung seiner Software an unterschiedliche Nachfragerwünsche gegeben werden. Die weite Auslegung des Begriffs Umarbeitung zeigt sich auch daran, dass bereits die Herstellung der Umarbeitung und nicht erst ihre Verwertung eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Hierbei ist für eine Verletzungshandlung ausreichend, dass nicht die Substanz des Programms als beispielsweise auf einer CD-ROM verkörpertes Produkt verändert wird, sondern lediglich eine Umarbeitung über den Arbeitsspeicher der PSP dergestalt erfolgt, dass durch externe Befehle in den Programmablauf eingegriffen wird. Teilweise wird zwar vertreten, dass ein Eingriff in die Programmsubstanz erforderlich sei und daher in einer bloßen Datenveränderung im Rahmen eines vom Programm vorgesehenen sog. Customizing keine urheberrechtsverletzende Umarbeitung zu sehen sei. Diese Konstellation ist jedoch mit dem hier zugrunde liegenden Sachverhalt nicht vergleichbar, da die Computerspiele der Antragstellerin unstreitig gerade nicht zu individuellen Anpassung an Kundenwünsche vorgesehen sind.

Maßgeblich ist, dass es aufgrund des gewünschten urheberrechtlichen Schutzes für Computerprogramme und der daher einhellig geforderten weiten Auslegung des Begriffs “Umarbeitung” nicht entscheidend darauf ankommen kann, auf welche technische Weise in ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm eingegriffen wird ...

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