Kennen Sie den Zusammenhang von Weltuntergang und Olympia?

Historisch betrachtet, könnte der innere Zusammenhang womöglich größer sein, als man auf den ersten Blick meint. An dieser Stelle soll es jedoch um das Markenrecht gehen und die praktisch bedeutende Frage: Soll ich ein Zeichen als Marke für Events und Veranstaltungen schützen lassen? Ein Hofer Gastronom hat sich das Zeichen “Weltuntergang” für “Dienstleistung zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen” schützen lassen und nunmehr Veranstalter von Weltuntergangs-Partys und Events anwaltlich abmahnen lassen.

Die Idee ist nicht neu … siehe Olympia!

Der offensichtliche Plan des Unternehmers: Die Durchführung einer Party stellt eine Dienstleistung für die Gäste dar und hat etwa die Verpflegung mit Getränken zum Gegenstand. Daher werde die werbliche Bezeichnung “Weltuntergang” zur Kennzeichnung der Dienstleistung verwendet und damit sei seine Marke beeinträchtigt (vgl. Beitrag Märkische Allgemeine und lawblog Udo Vetter). D.h. er hätte um Erlaubnis gefragt werden müssen. Andernfalls stelle die Nutzung eine markenrechtliche Verletzung dar (vgl. § 14 MarkenG).

Gegen diese Annahme spricht … das Markengesetz selbst. Denn markenrechtlich soll nicht die Benutzung der Sprache beeinträchtigt, gar untersagt werden. Das Markengesetz spricht von absoluten Schutzhindernissen und meint etwa das Verbot, glatt beschreibende Angaben eintragen zu lassen und damit dem freien Gebrauch zu entziehen (vgl. § 8 MarkenG).

Wer also vom – angeblichen – Weltuntergang nach dem Maya Kalender oder auch in anderem Zusammenhang spricht, hierzu beispielsweise Vortragsveranstaltungen, Lesungen oder sonstige Events organisiert und diese bewirbt, kann nicht durch das Markenrecht daran gehindert werden, das Wort “Weltuntergang” zur Beschreibung zu verwenden.

Und was hat Olympia damit zu tun?

Auch das Wort “Olympia” ist geschützt ...

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