OLG Stuttgart: Nach Kindesentführung – Rückgabe eines Kindes nach Ablauf der Jahresfrist

Wird ein Kind widerrechtlich ins Ausland gebracht oder dort zurückgehalten, so kann es nach den Grundsätzen des HKÜ in das Ursprungsland zurückgeführt werden.

Der Rückgabeantrag nach Ablauf eines Jahres ist nur dann begründet, sofern nicht erwiesen ist, dass sich das Kind in seine neue Umgebung eingelebt hat.

1. Sachverhalt

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Rückführung der gemeinsamen Tochter. Die Tochter wurde im Jahr 2007 geboren. Der Antragsteller ist belgischer Staatsangehöriger und die Antragsgegnerin deutsche Staatsangehörige. Die minderjährige Tochter besitzt die belgische und die deutsche Staatsangehörigkeit.

Die Elternteile kennen sich seit 2006. Sie führten zunächst eine Fernbeziehung. Die Antragsgegnerin wurde schwanger. Im Juli 2007 ist die Antragsgegnerin zum Antragsteller nach Belgien gezogen. Die Beteiligen lebten bis Januar 2010 zusammen. Die Trennung war bereits im Laufe des Jahres 2009 erfolgt. Die Antragsgegnerin ist am 01. Februar 2010 mit der Tochter nach Deutschland zurückgekehrt. In der Folgezeit bis 31. August 2010 hielt sich die Tochter abwechselnd beim Vater und bei der Mutter auf. Der Antragsteller hatte im Juni 2010 in Belgien einen Sorgerechtsantrag gestellt. Ihm wurde am 13.Juli 2011 das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht übertragen. Dagegen hat die Antragsgegnerin Rechtsmittel eingelegt. Am 04. August 2010 teilte die Antragsgegnerin dem Vater mit, dass das Kind ab September 2010 in Deutschland in den Kindergarten geht. Mit einer E-Mail vom 09.September 2010 teilte der Antragsteller mit, dass beide Elternteile sorgeberechtigt seien und die Mutter das Kind gekidnappt hätte. Der Vater schlug eine Vereinbarung über den Umgang vor. In der Folgezeit befand sich das Kind zwischendurch immer wieder bei dem Vater. Am 19. Dezember 2011 stellte der Antragsteller einen Herausgabeantrag zum Zwecke der Rückführung des Kindes nach Belgien ...

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